Der Verteidiger, ein bekannter Frankfurter Rechtsanwalt,
nahm die Herausforderung an:
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Dienstag, 20. August 2013
Sieg für Maria Frank
Das Verfahren wegen Volksverhetzung gegen die Münchner Bürgerin
Maria Frank ist vom Landgericht München I. in der Berufungshauptverhandlung vom
14. August 2013 eingestellt worden. Die Kosten wurden der Staatskasse auferlegt.
Das stellt einen beachtlichen Erfolg der Verteidigung dar. Offensichtlich
fehlte es sowohl der Staatsanwaltschaft – welche die Einstellung beantragt
hatte – als auch dem Gericht – welches das Verfahren antragsgemäß einstellte –
an dem erforderlichen Mut, es zu einer Beweisaufnahme kommen zu lassen. Maria
Frank war nämlich in 1. Instanz vom Amtsgericht München bereits wegen
Volksverhetzung verurteilt worden, weil sie sich über die Bedrohung
Deutschlands und Europas durch den Islam und die Türken mit einer Tafel in der
Fußgängerzone Münchens öffentlich bemerkbar gemacht hatte.
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