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Dienstag, 16. Juli 2013

DIE FREIHEIT - Pariserplatz

Das Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene in Deutschland. In wichtigen Angelegenheiten können die Bürger einer kommunalen Gebietskörperschaft (z. B. Gemeinde, Landkreis, Bezirk etc.) einen Antrag auf Bürgerentscheid stellen.

Wenn man also de facto in einer Demokratie tatsächlich Polizeischutz benötigt nur um Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln, dann ist das echt krank.

Samstag, 8. Juni 2013

Ungeheuerlich












"Vollkommen ungeheuerlich findet der "Sozialdemokrat" Ude die Beteiligung seiner Bürger an einer Entscheidung des Stadtrates. Unterschriftensammlungen gehörten zu den „typischen Strategien von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten europaweit und im Bundesgebiet.“

Ich konstatiere: Unterschriftensammlungen sind laut Ude also mittlerweile typische Strategien von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten. Das kann doch wohl nicht wahr sein.

Bisher war das Bürgerbegehren nämlich immer ein urdemokratisches Mittel der Bürgerbefragung auf kommunaler Ebene. Mit dieser Aussage haben wir also de facto keine Demokratie mehr?

Quelle:
http://www.blu-news.eu/2013/06/06/rassismus-warner-ude/

Donnerstag, 8. November 2012

Pfui Teufel!

Der Welfe Heinrich der Löwe, bekanntlich der Gründer der Stadt München (Anno Domini Nostri Jesu Christi 1158) sowie alle Herzöge und Könige aus dem Haus Wittelsbach würden vermutlich nur noch kotzen, wenn sie wüssten, dass die derzeitige Münchner Stadtspitze einen mohammedanischen Hassreaktor auf dem Boden der ehemaligen bayerischen Residenzstadt bauen will. Tiefer kann man gar nicht mehr sinken.

Denn eine überdimensionale Protzmoschee (6000 qm) in Münchens Stadtmitte (Stachus) ist so ungefähr das Allerletzte, was sich ein gestandener Münchner Bürger überhaupt vorstellen kann. Pfui Teufel!

http://www.pi-news.net/2012/11/witz-des-tages-munchen-ist-bunt/#comments